3. Umwelthaftung: Studie zu möglichen Änderungen der EU-Richtlinie

Wie auch schon in der letzten Ausgabe des NEWSFLASH möchten wir an dieser Stelle eine ausgewählte Publikation von Justice & Environment (http://www.justiceandenvironment.org/) vorstellen.

 

Diesmal soll Ihnen eine Studie zum Thema Umwelthaftung nähergebracht werden.

 

Das Thema Umwelthaftung beschäftigt Umweltschutzorganisationen bereits seit längerem, aber die einzig rechtlich verbindlichen Bestimmungen auf europäischer Ebene - die Umwelthaftungsrichtlinie (2004/35/EC) - stellt erfahrungsgemäß nicht das Instrument dar, um einen effektiven Haftungsrahmen zu gewährleisten, da es in der Praxis keine Fälle gibt.

 

In einer Studie hat J&E daher die Bestimmungen der Umwelthaftungsrichtlinie, den Bestimmungen der Luganokonvention (eine nie in Kraft getretene Konvention zum selben Thema) und dem Entwurf der UNEP bzgl. umwelthaftungsrechtlicher Bestimmungen gegenübergestellt. Im Rahmen der auch der EC übermittelten Studie werden Schwachstellen der Umwelthaftungsrichtlinie aufgezeigt, deren Behebung in weiterer Folge in die Revision der Richtlinie 2014 einfließen soll.

 

 
Links

 

Vergleichende Studie der umwelthaftungsrechtlichen Bestimmungen:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20ELD%20comparison%20analysis.pdf

 

Tätigkeiten von J&E zum Umwelthaftungsrecht:
http://www.justiceandenvironment.org/topics/environmental-liability

 

Weitere J&E Publikationen:
http://www.justiceandenvironment.org/publications

geändert am 03.07.2014