4. Justice and Environment Studien zu Energieeffizienz und Klimaschutz

Als Neuerung sämtlicher Ausgaben des NEWSFLASH Umweltrecht im Jahr 2012 werden wir an dieser Stelle ausgewählte Publikationen von Justice & Environment (http://www.justiceandenvironment.org/) aus dem Jahr 2011 vorstellen. J&E hat auch 2011 wieder zahlreiche Publikationen erarbeitet, die sich in folgende Themengebiete unterteilen lassen:

 

  • Klimaschutz
  • Gesundheit
  • UVP/SUP
  • Umwelthaftung
  • Verkehr
  • Aarhus
  • Abfall

In jeder einzelnen Ausgabe des NEWSFLASH Umweltrecht im Jahr 2012 werden Publikationen eines Themengebietes näher vorgestellt.

 

In der vorliegenden Ausgabe werden folgende Publikationen zum Themengebiet „Klimaschutz“ näher erläutert:

 


4.1 Vergleichende Rechtsanalysen zur nationalen Klimaschutzgesetzgebung in ausgewählten europäischen Staaten

 

Die Ergebnisse der Analysen in fünf verschiedenen EU-Mitgliedsländern (Tschechische Republik, Rumänien, Ungarn, Deutschland und Österreich) zeigen, dass zwar einige Teilaspekte in Bezug auf klimaschutzrelevante Bestimmungen wie beispielsweise das in Deutschland seit 2010 bestehende Energiekonzept zur Reduzierung von Treibhausgasen oder auch die demselben Zweck dienende Klimaschutzstrategie in Ungarn verwirklicht wurden, doch allerdings herrschen in allen untersuchten Ländern noch große diesbezügliche Defizite. Insbesondere Langzeitstrategien mit entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen sollten in allen Untersuchungsgebieten installiert werden. Zusätzlich sollte auch die Öffentlichkeit mehr in die entsprechenden Gesetzgebungsprozesse eingebunden und Förderungen zur Forschung auf dem Gebiet des Klimaschutzes ausgebaut werden.

 

Diese Arbeiten von Justice and Environment finden Sie hier:

 

Legal Analysis of climate change legislation in Austria:

http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20AT%281%29.pdf

 

Legal Analysis of climate change legislation in the Czech Republic:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20CZ.pdf

 

Legal Analysis of climate change legislation in Germany:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20DE.pdf

 

Legal Analysis of climate change legislation in Hungary:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20HU.pdf

 

Legal Analysis of climate change legislation in Romania:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20RO.pdf

 

Climate change legislation positionpaper:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20position.pdf

 


4.2 Vergleichende Rechtsanalysen der nationalen Energieeffizienzgesetzgebung in ausgewählten europäischen Staaten

 

Die rechtlichen Analysen in Bezug auf Energieeffizienzmaßnahmen zeichnen ein ähnliches Bild wie die oben angeführten Klimaschutzbestimmungen. Von drei untersuchten Ländern (Ungarn, Rumänien, Österreich) hat nur Rumänien bisher ein Energieeffizienzgesetz implementiert um die von der EU vorgegebenen Energie-2020-Stragie und damit einhergehenden Reduktionsziele erreichen zu können. Gemäß der Energieeffizienzrichtlinie 2006/32/EG haben zwar alle drei untersuchten Länder Energiesparziele festgelegt, doch fehlen überall rechtsverbindliche Bestimmungen um deren Erreichung in weiterer Folge auch gewährleisten zu können.


Diese Arbeiten von Justice and Environment finden Sie hier:

 

Legal Analysis of energy efficiency legislation in Austria:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20RO.pdf

 

Legal Analysis of energy efficiency legislation in Hungary:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20HU%20eff.pdf

 

Legal Analysis of energy efficiency legislation in Romania:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20RO%20eff%20final.pdf

 

Energy efficiency legislation Position Paper:
http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2011%20CC%20position%20eff.pdf


J&E Publications:

 

List of all J&E publications:
http://www.justiceandenvironment.org/publications/

geändert am 13.06.2012