BÜRGERINITIATIVEN-STARTERSET

Hilfe zur Selbsthilfe: Mit einer Sammlung von Kurzinfos und nützlichen Links verschafft ÖKOBÜRO Bürgerinitiativen einen Überblick über den Paragraphenschungel der Umweltverträglichkeitsprüfung.

 

Was ist unser Ziel?

Viele große Projekte wie beispielsweise Autobahn‐ und Schienenausbauten, Kraftwerke oder Müllverbrennungsanlagen unterliegen zu ihrer Genehmigung dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP‐G). Dieses Gesetz erlaubt der Öffentlichkeit, sich an den Verfahren auf unterschiedliche Arten zu beteiligen.Das ÖKOBÜRO „Bürgerinitiativen‐Starterset“ soll insbesondere den von UVP‐pflichtigen Großprojekten betroffenen Personen einen Überblick über ihre Beteiligungsmöglichkeiten verschaffen, die Gründung von Bürgerinitiativen (BIs) vereinfachen und bestehenden Bürgerinitiativen eine Unterstützung ihrer Arbeit sein.

 

Warum ein Starterset?

ÖKOBÜRO kümmert sich seit Jahren um die Anliegen der Öffentlichkeit in Hinblick auf Fragen der Beteiligung an Genehmigungsverfahren. Unserer Erfahrung nach stehen Betroffene anfangs vor einem komplexen und verwirrenden Dschungel an Rechtsvorschriften. Oft scheitern beteiligungswillige Personen an formalen Hindernissen, welche sich aus den relevanten Regelungen ergeben.

 

Wir sind der Meinung, dass Öffentlichkeitsbeteiligung die Qualität von Projekten in Hinblick auf Anrainerschutz und Umweltverträglichkeit verbessert. Die frühzeitige und effektive Einbeziehung von VertreterInnen der Öffentlichkeit in Genehmigungsverfahren liegt somit nicht nur im Interesse der unmittelbar von einem Projekt betroffenen Personen, sondern auch im öffentlichen Interesse und muss gefördert werden. Hier setzt ÖKOBÜRO an. Wir wissen, wo die Knackpunkte liegen, welche Schritte notwendig sind und was beachtet werden muss, um Hindernisse zu umgehen. Das Starterset soll den Einstieg in die Beteiligung an Verfahren erleichtern, aber auch für bereits „beteiligungserprobten“ Personen ein übersichtliches Nachschlagewerk bieten.

 

Was ist drin?

Das Starterset soll einen raschen Überblick über die Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit in UVP‐Verfahren bieten. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Bedürfnissen von Bürgerinitiativen, da diese die größten bürokratischen Hürden erwartet.

 

Die folgenden Texte bieten komprimiert und übersichtlich alle notwendigen Informationen für bestehende und im Entstehen begriffene Bürgerinitiativen, um verschiedene Verfahren oder einzelne Verfahrenschritte des teilweise doch recht komplizierten Paragraphendschungels besser zu verstehen.
 

Wir hoffen mit dem "Bürgerinitiativen-Starterset" alle betroffenen Informationssuchenden unterstützen zu können und wünschen eine interessante Lektüre!

 

Weitere Informationen:

 

- Wie gründe ich eine Bürgerinitiative?

- Wie läuft ein UVP-Verfahren ab?

- Welchen Rechtsschutz haben Bürgerinitiativen?

- Nützliche Links und Kontakte

 

 

geändert am 08.08.2017