Informationstext zu gewerblichen Betriebsanlagen (2018)

Gewerbliche Betriebsanlagen, oder kurz „Gewerbeanlagen“ sind ein großer Bestandteil der Gewerbeordnung und ein wichtiger Regelungsbereich des österreichischen Umweltrechts. In der Gewerbeordnung geregelt werden die Errichtung und der Betrieb, sowie Überprüfungen, Erneuerungen und Auflassung von Anlagen zur Gewerbeausübung (Verkaufslokalen, Gasthäusern, Werkstätten,…).

Ursprünglich waren die Regelungen vor allem zum Schutz der unmittelbaren NachbarInnen konzipiert, nach und nach wurden sie um den Umweltschutz erweitert. Auch Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren waren Gegenstand jüngerer Novellen, wodurch das sogenannte „vereinfachte Verfahren“ immer mehr zur Regel wird. Dieses zeichnet sich v.a. durch die fehlende Parteistellung von NachbarInnen aus, doch Näheres dazu weiter unten. Mit diesem Text soll das gewerberechtliche Anlagenverfahren erklärt werden, sowie auf die sich dabei ergebenden Fragen eingegangen werden, wie „Wer ist Partei?“, „Was für Rechte haben Parteien?“ und „Wie können diese Rechte geltend gemacht werden?“. Schließlich werden auch einige Sonderfälle besprochen und anhand von Beispielen erklärt.

 

Der Text steht hier zum Download als pdf zur Verfügung.

geändert am 28.11.2018