J&E Stellungnahme zum Europäischen Umwelthaftungssystem

Mit der EU-Umwelthaftungsrichtline (ELD) soll ein gemeinsamer Haftungsrahmen für die Vermeidung und Sanierung von Schäden an Tieren, Pflanzen, natürlichen Lebensräumen, Wasserressourcen und Böden zu vertretbaren Kosten für die Gesellschaft etabliert werden. Das Haftungssystem beschränkt sich auf spezifische berufliche Tätigkeiten. Die Behörden sind für die Umsetzung erforderlicher Maßnahmen verantwortlich.

J&E überwachte die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in ihren Mitgliedsländern und konnte dabei wichtige Erkenntnisse generieren, welche in der J&E Stellungnahme resultieren. J&E ist fest davon überzeugt, dass das Europäische Umwelthaftungssystem ein wertvolles Instrument darstellt, um Umweltzerstörung zu stoppen und den Schutz der natürlichen Ressourcen Europas zu verbessern; dies durch die Schaffung klarer Verantwortlichkeiten für die Verursacher und durch die Einführung eines strengen Sanierungssystem, mit dem Ziel einer umfassenden Umweltsanierung. Umweltschutz ist eine globale Aufgabe, denn Umweltschäden machen nicht an nationalen Grenzen Halt. Daher muss ein einheitliches System zur Vermeidung und Sanierung von Schäden zumindest auf Europäischer Ebene eingeführt werden. Weiter ist die ELD ein wesentliches Instrument zur Erreichung einer der Hauptziele der EU-Biodiversitätsstrategie bis zum Jahre 2020, nämlich sicherzustellen, das kein Nettoverlust an Biodiversität oder Ökosystemdienstleistungen stattfindet.

geändert am 23.11.2015