Justice & Environment: Publikationen zur Umwelthaftung (2012)

Mit der Umwelthaftungsrichlinie versucht die EU, ein gemeinsames Haftungssystem für die Vermeidung und Sanierung von Schäden an Tieren, Pflanzen, natürlichen Lebensräumen, Wasserressourcen und Boden zu etablieren. Die Haftung beschränkt sich im Grunde auf bestimmte in der Richtlinie enthaltene berufliche Tätigkeiten.

 

Die Umwelthaftungsrichtlinie ist am 30. April 2004 in Kraft getreten. Obwohl die EU-Mitgliedstaaten drei Jahre Zeit hatten die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen, war es schlussendlich erst im Juli 2010 soweit. Unter anderem aufgrund der langen Verzögerung in der Umsetzung der Richtlinie gab es bisher noch wenig praktische Erfahrung mit ihrer Anwendung in der Praxis. Insofern ist es von größter Wichtigkeit ein tiefgehenderes Wissen über die Ausgestaltung der Umwelthaftung in verschiedenen Ländern und ihrer Anwendung in der Praxis zu sammeln.

 

Justice and Environment hat nun Studien zur Ausgestaltung von Haftungssystemen in sechs verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten veröffentlicht. In den 6 Nationalen Umwelthaftungsberichten kann nunmehr nachgelesen werden wie ein Umweltschaden in

  •     Österreich
  •     Estland
  •     Tschechien
  •     Slowenien
  •     Ungarn
  •     Spanien

behandelt wird. Fallstudien geben auch einen Einblick in die Behördenpraxis der einzelnen Mitgliedsstaaten. Eine vergleichende Rechtsanalyse zeigt die Stärken und Schwächen verschiedener Umwelthaftungssysteme auf.

 

Die Studien sind abrufbar unter:

 

 

http://www.justiceandenvironment.org/publications/eld-2012

 

 

Mit einer im Dezember durchgeführten Zusatzanalyse konnte auch die Situation in weiteren EU Mitgliedsstaaten erfasst werden, nämlich:

  •     Deutschland
  •     Griechenland
  •     Finnland
  •     Irland
  •     Schweden

Diese Zusatzstudie gibt einen kurzen Einblick in die Haftungssysteme betreffend Umweltschäden in diesen Staaten und vergleicht die Ergebnisse mit den vorangegangenen Länderstudien. Sie ist abrufbar unter:

 

http://www.justiceandenvironment.org/_files/file/2012/2012%20ELD%20study%281%29.pdf

geändert am 26.01.2016