Novelle des Klimaschutzgesetzes (2013)

ÖKOBÜRO Stellungnahme zur konkreten Novelle, grundsätzlichen Kritikpunkten zum österreichschen Klimaschutzgesetz und den nationalen Klimaschutzbestrebungen.

Das in Österreich im Jahr 2011 (BGBl. I Nr. 106/2011) in Kraft getretene Klimaschutzgesetz (KSG) wird derzeit einer Novellierung unterzogen. Mit 18.01.2013 endete die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen des laufenden Begutachtungsprozederes, welche in weiterer Folge im Rahmen der Erlassung der Novelle vom Gesetzgeber berücksichtigt werden sollten. Konkret werden im Zuge der Novellierung in der neu zu erlassenden Anlage II des KSG - sektoral aufgeteilt - Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Periode 2013 – 2020 festgeschrieben. Leider stellen die im Entwurf der Novelle festgelegten Reduktionsziele keine ambitionierte Initiative Österreichs dar, den Ansprüchen eines effektiven Klimaschutzes gerecht zu werden.

 

ÖKOBÜRO hat im Rahmen des Begutachtungsverfahren mit einer Stellungnahme teilgenommen, welche hier abrufbar ist:

 

http://www.oekobuero.at/images/doku/oekobuero_stellungnahme_zur_ksg_novelle.pdf

 

Stand: Jänner 2013

geändert am 26.01.2016