ÖKOBÜRO im Umweltrat: Umweltverfahren verbessern, nicht nur verkürzen

ÖKOBÜRO fordert bessere Verfahren im Umweltrecht, keine blinden Versuche der Beschleunigung.

Wien (OTS) - Der Umweltrat des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus berät heute in einer Sondersitzung die kommende Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G). Als geladene Experten in dem Gremium wird ÖKOBÜRO für Verbesserung der UVP-Verfahren eintreten und rät von blinden Versuchen der Beschleunigung ab. Thomas Alge, Geschäftsführer von ÖKOBÜRO: „UVP-Verfahren sind wichtige Kontrollinstanzen der allergrößten Infrastrukturprojekte Österreichs. Umso wichtiger ist die Qualität dieser Verfahren.“

 

Die Qualität von UVP-Verfahren lässt sich auch erhalten und sogar noch steigern, wenn man Effizienzpotentiale hebt anstatt einfach Fristen zu kürzen oder Rechte der Öffentlichkeit zu beschneiden. Strategische Umweltprüfungen etwa können UVP-Verfahren bereits im Vorfeld entlasten. In einer zentralen und weisungsfreien UVP-Behörde ließen sich Kompetenz, Ressourcen und verfügbare Amtssachverständige bündeln. Durch eine Reform des Vorverfahrens kann man die Zeit verkürzen, die die Unternehmen benötigen um alle Unterlagen für das UVP-Verfahren zu vervollständigen. Nicht zuletzt bedarf es einer umfassenden Analyse, warum einige wenige Infrastrukturprojekte länger in Verfahrensschleifen hängenbleiben.

 

Die jährlich 20 bis 30 größten Verfahren in Österreich mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt müssen in ein UVP-Verfahren. Im internationalen Vergleich gibt es damit in Österreich nur sehr wenige UVP-Verfahren, so sind es etwa in Deutschland rund 800 UVP-Verfahren pro Jahr. Nur vier Prozent aller Anträge werden negativ entschieden. Die durchschnittliche Verfahrensdauer liegt bei nur zwölf Monaten, in vereinfachten Verfahren sogar bei nur sieben Monaten ab Vollständigkeit der Unterlagen. Allfällige Rechtsmittelverfahren benötigen durchschnittlich fünf Monate. „Das sind für diese größten Verfahren sehr gute Werte um sorgfältige Verfahrensführung und damit Rechtssicherheit zu gewährleisten.“, so Alge.

 

ÖKOBÜRO ist die Allianz der Umweltbewegung. Dazu gehören 16 österreichische Umwelt-, Natur- und Tierschutz-Organisationen wie GLOBAL 2000, Greenpeace, Naturschutzbund, VCÖ – Mobilität mit Zukunft, VIER PFOTEN oder der WWF. ÖKOBÜRO arbeitet auf politischer und juristischer Ebene für die Interessen der Umweltbewegung.

 

Link: Verfahrensdauern in UVP-Verfahren

Link: Vorschläge zur Verbesserung von UVP-Verfahren

geändert am 20.06.2018