INFOTEXT zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Dieser Informationstext soll einen kurzen und leicht verständlichen Überblick über das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G) geben.

 

Der ÖKOBÜRO Informationstext (hier zum Download) behandelt in vier Teilen allgemeine Fragen zur UVP, erläutert die wichtigsten Verfahrensschritte, die Rechte der Öffentlichkeit, sowie die bedeutendsten Abweichungen bei Verfahren zum Bau von Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken.

 

  • Allgemeines

Vor der Verwirklichung von bestimmten Großprojekten (im UVP-Gesetz genannt "Vorhaben), ist in Österreich eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen. Die UVP stellt gleichzeitig die Genehmigung für das Vorhaben nach allen anderen Gesetzen dar.
 

Zweckder UVP ist die integrierte Betrachtung aller Umweltauswirkungen unddie Vermeidung der Verlagerung von Effekten von einem zum anderenUmweltmedium. Durch umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung soll einerseits die Informationsbasis verbreitert und die Akzeptanz des Projekts verbessert werden.

 

  • UVP-Pflicht

Im Anhang des Gesetzes werden verschiedene "Tatbestände" aufgezählt, die festlegen, für welche Art und Umfang von Vorhaben eine UVP zu machen ist (zB: Müllverbrennungsanlagen, Einkaufszentren, Straßen und Eisenbahnstrecken, Kraftwerke, Skipisten).
 

Außerdem kann es zu einer UVP kommen, wenn bestehende Vorhaben geändert oder erweitert werden sowie wenn verschiedene Vorhaben in räumlichen und sachlichen Zusammenhang verwicklicht werden sollen (Kumulation).

 

  • Parteirechte

NachbarInnen, Bürgerinitiativen und NGOshaben unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, sich am UVP-Verfahrenals Partei zu beteiligen. Die Parteien können auch Rechtsmittel beimUmweltsenat und zum Teil auch beim VwGH (Verwaltungsgerichtshof)erheben.
 

NGOs und Bürgeriniativen könnensich für das gesamte Umweltrecht einsetzen, NachbarInnen nur für das,was zu  ihrem persönlichen Schutz vorgesehen ist. Die Parteien müssen fristgerecht Einwendungen erheben, um die Parteirechte nicht zuverlieren.

 

  • Bundesstraßen und Eisenbahn-Hochleistungsstrecken

Etwas abweichend sind die Regelungen bei der UVP bzgl Bundesstraßen undEisenbahn-Hochleistungsstrecken geregelt. Während die UVP normalerweisevon der Landesregierung durchgeführt wird, geschieht dies bei Bundesstraßen beim Verkehrsministerium (BMVIT www.bmvit.gv.at).

Dabei ist jedoch zu beachten, dass bei Bundesstraßen und Eisenbahnen neben dem UVP-Verfahren des BMVIT noch weitere Verfahren gibt, welche von den Landesregierungen durchzuführen sind. In all diesen Verfahren haben die Parteien das Recht, sich zu beteiligen und Rechtsmittel zu erheben, wenn Sie die im UVP-G angeführten Vorgaben erfüllen.

 

 DOWNLOAD: ÖKOBÜRO Informationstext zur Umweltverträglichkeitsprüfung

 

geändert am 08.08.2017