Die Aarhus Konvention

2005 unterzeichnete Österreich die Aarhus Konvention - ein nach dem Unterzeichnungsort in Dänemark benanntes UNO-Übereinkommen, das den Zugang zu behördlichen Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten erleichtern sollte. Die Praxis sieht leider auch acht Jahre danach oft anders aus.

 

Was ist die Aarhus Konvention?

Österreich ist – neben fast allen EU-Staaten und der Europäischen Union selbst – seit dem Jahr 2005 Mitglied des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten (kurz - „Aarhus Konvention“). BürgerInnen und auch NGOs sollen durch die Aarhus-Konvention Rechte erhalten, um sich für Umweltinteressen einsetzen zu können. Ziel der Konvention ist es, der Öffentlichkeit den Zugang zu Umweltinformationen zu erleichtern und es der Bevölkerung zu ermöglichen sich bei Entscheidungsverfahren vor Behörden einzubringen und rechtlich gegen Umweltrechtsverstöße vorzugehen.
 

Was hat ÖKOBÜRO damit zu tun?

Die Demokratisierung von Entscheidungsprozessen und somit die Beteiligung der Öffentlichkeit stehen in der Arbeit von ÖKOBÜRO schon seit jeher im Mittelpunkt. ÖKOBÜRO setzt sich für die Umsetzung der Aarhus Konvention in Österreich ein, arbeitet auf analytischer Ebene (rechtliche Studien zur Öffentlichkeitsbeteiligung), organisiert Veranstaltungen zum Thema, unterstützt die Teilnahme von betroffenen BürgerInnen in Umweltverfahren und engagiert sich für den Ausbau der Beteiligungsrechte von NGOs in Umweltangelegenheiten. Zudem geht ÖKOBÜRO - sehr erfolgreich - gegen Verstöße vor.
 

Nähere Infos (Links)

Was ist die Aarhus Konvention?
Wer überprüft deren Einhaltung?
Wie läuft ein Verfahren vor dem Aarhus Convention Compliance Committee ab?


 

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