Umweltverträglichkeitsprüfung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein politisches Instrument der Umweltvorsorge. Ziel ist es, umweltrelevante Vorhaben vor ihrer Zulassung auf mögliche Umweltauswirkungen hin zu überprüfen. Auch Betroffene, Bürgerinitiativen und NGOs können sich an solchen UVP-Verfahren beteiligen.

 

Was ist das UVP-G?

Im Jahr 1985 erließ die EU die Umweltverträglichkeitsprüfungs-Richtlinie (85/337/EWG, UVP-RL), welche in Österreich mit dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G) erstmalig 1993 innerstaatlich umgesetzt wurde. Das UVP-G durchlief bis zum heutigen Tag zahlreiche Novellierungen und stellt immer noch das Gesetz mit den weitreichendsten Auswirkungen auf Großprojekte mit gravierenden Umweltauswirkungen, und andererseits das Gesetz mit der umfassendsten Öffentlichkeitsbeteiligungsmöglichkeiten dar.

 

Was hat ÖKOBÜRO damit am Hut?

Das Thema UVP war von Beginn an eines der zentralen Aufgabegebiete des ÖKOBÜROs. Durch jahrelange Erfahrungen mit der Thematik konnten wir uns daher eine umfangreiche Expertise in diesem Bereich aufbauen, die wir in den verschiedensten UVP-bezogenen Arbeitsfeldern produktiv einbringen. Zusätzlich verfügen wir über ein Netzwerk von UVP-ExpertInnen, auf die wir bei Gelegenheit zurückgreifen können.
 

Wie kann ÖKOBÜRO hier etwas bewirken?

Einerseits versuchen wir weiterhin vorhandene Schwachstellen des UVP-G aufzuzeigen und Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess auszuüben, um schlussendlich Verbesserungen durch Neuerungen im Gesetz zu erreichen. Dafür sprechen wir mit den relevanten Stakeholdern, veröffentlichen Stellungnahmen zu UVP-G-Novellen während des Begutachtungsverfahrens, oder veranstalten beispielsweise Workshops.

 

Ein weiteres Hauptaugenmerk von ÖKOBÜRO liegt in der direkten Beteiligung an UVP-Verfahren. Als gem. § 19 Abs. 7 UVP-G anerkannte österreichische Umweltschutzorganisation steht uns Parteistellung in UVP-Verfahren zu, welche wir in umweltstrategisch wichtigen Verfahren auch regelmäßig ausüben.

 

Als Mitglied des internationalen Umweltrechtsnetzwerkes Justice and Environment (J&E) arbeitet ÖKOBÜRO ebenso zur UVP – dabei behandeln wir die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben ins österreichische UVP – Recht, vergleichen die UVP-Regimes europäischer Staaten und bringen uns auch in den europäischen Gesetzgebungsprozess zu UVP-relevanten Themen ein – nehmen Stellung, reichen Beschwerden ein etc.
 

Wie kann ICH mich einbringen?

ÖKOBÜRO unterstützt auch Bürgerinitiativen oder andere NGOs, die sich im Rahmen von UVP-Verfahren einbringen möchten.Unter "Nähere Infos" finden Sie alle Informationen dazu, die Sie benötigen.
 

Nähere Infos (Links)

Was ist das UVP-Gesetz?

Wie kann ich mich als Bürgerinitiative beteiligen?
Wie können sich NGOs beteiligen?
 

News:

EuGH stoppt Ausbau des Flughafen Salzburg - UVP-Pflicht

Vorläufiger Rechtsschutz in IUV- und UVP-Verfahren - Vorrang von Umweltschutzinteressen, EuGH 15.01.2013, Rs C-416/10 (Križan)

Die UVP-G Novelle 2012

Die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit - Bleibt der Rechtsschutz auf der Strecke?

Das Urteil des VwGH zur MVA Heiligenkreuz (2012/07/0129) - auch Österreichs Nachbarn dürfen sich beteiligen!