Stellungnahme zur Aarhus-Novelle in der Steiermark (2018)

Im Rahmen einer Novelle des Gesetzes über Einrichtungen zum Schutz der Umwelt (StESUG-Novelle 2019) will man in der Steiermark den europarechtlichen Verpflichtungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Umweltverfahren nachkommen. ÖKOBÜRO begrüßt die Gesetzesinitiative, die sich gesamt als durchaus stimmig zeigt. Nichtsdestotrotz besteht an einigen Stellen Verbesserungsbedarf, insbesondere, um den Vorgaben der Aarhus Konvention zu entsprechen.

 

Die volle Stellungnahme von ÖKOBÜRO zum Umsetzungsvorschlag zum Download: HIER

geändert am 23.01.2019