Strategische Umweltprüfung

Die strategische Umweltprüfung (SUP) ist systematisches Prüfungsverfahren, mit dem die Umweltaspekte bei strategischen Planungen und dem Entwurf von Programmen untersucht werden. Auch die Zivilgesellschaft kann sich an solchen Verfahren beteiligen.

 

Was ist eine SUP?

Die SUP ist ein wichtiges Instrument zur Ökologisierung und Demokratisierung von Planungsprozessen. Konkret erlaubt sie es, Umweltfragen bereits im frühesten Projektstadium zu behandeln und bietet der Öffentlichkeit ein Mitspracherecht noch bevor eine bereits fortgeschrittene Planung diese obsolet werden lässt. Ziel einer SUP ist es daher Kritik und Fragen schon im Vorfeld eines späteren UVP-Prozesses auszuräumen.

 

Wie wird die Durchführung einer SUP geregelt?

Das Instrument der strategischen Umweltprüfung (SUP) wurde erstmalig durch die EU mit der SUP-RL (2001/42/EG) eingeführt. Die Umsetzung in Österreich erfolgte hauptsächlich durch die Verankerung von Einzelestimmungen in zahlreiche Materiengesetze (etwa dem Wasserrechtsgesetz, Abfallwirtschaftsgesetz oder auch dem Bundes-Lärmgesetz) sowie in Landesmaterien durch  SUP-Landesgesetze oder Aufnahme entsprechender Bestimmungen in die Raumordnungsgesetze der Länder.

 

Was hat ÖKOBÜRO damit zu tun?

Im Rahmen unserer Tätigkeit bemühen wir uns insbesondere um die ordnungsgemäße Umsetzung der SUP-RL in das nationale Recht - die aus unserer Sicht noch nicht lückenlos erfolgt ist.

 

Zudem bietet das ÖKOBÜRO der Zivilgesellschaft, die sich im Rahmen der vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung im Zuge von SUP-Verfahren einbringen möchte, rechtliche Unterstützung. Daneben bringt sich das ÖKOBÜRO selbst in ausgewählte SUP-Verfahren ein. Als Mitglied des internationalen Umweltrechtsnetzwerkes Justice and Environment arbeitet das ÖKOBÜRO zusätzlich noch auf vergleichender und analytischer Ebene zur Umsetzung der SUP-RL in europäischen Staaten.
 

Nähere Infos (Links)
 

Was ist eine SUP?

Wie wird die SUP-Richtlinie in Österreich umgesetzt?

Nützliche Links zur SUP

geändert am 23.02.2015