Umweltverträglichkeit auf dem Prüfstand – Nachlese zum UVP-Tag 2018

ÖKOBÜRO-Geschäftsführer Thomas Alge; Bild: ÖKOBÜRO

Am 17. Januar lud das Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus gemeinsam mit der Wirtschaftsuniversität Wien zum UVP-Tag 2018. In Diskussionen und Vorträgen wurde das Instrument Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in seinem Nutzen und seinen Möglichkeiten, aber auch seinen Grenzen und Problemen diskutiert. ÖKOBÜRO-Geschäftsführer Thomas Alge hat in einem Beitrag spezifischere Inputs zur Entlastung der UVP-Verfahren im Energienetzbereich gegeben, Behörden aus Wien und Oberösterreich sowie Beteiligungsexpertin Kerstin Arbter präsentierten Erkenntnisse und Erfolgsbeispiele rund um UVP und SUP.

 

Vorschläge für die Entlastung von UVP-Verfahren und Erfolgsbeispiele der Öffentlichkeitsbeteiligung

 

ÖKOBÜRO-Geschäftsführer Thomas Alge ging in seinem Vortrag speziell auf Möglichkeiten zur Entlastung der UVP-Verfahren im Energienetzbereich ein [1]. Auf Basis zahlreicher Gespräche und Kontakte mit Projektwerbenden sowie der betroffenen Öffentlichkeit präsentierte er dabei Erkenntnisse wie auch Lösungen für bestehende Probleme. Gerade die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Abwägung verschiedener Alternativen in Verbindung mit Maßnahmen zur Begrenzung von Umweltauswirkungen bereits im Rahmeneiner Strategischen Umweltprüfung (SUP) am runden Tisch können Druck und falsche Erwartungen aus den UVP-Verfahren nehmen. Ein erfolgreiches Beispiel einer solchen SUP zur Wiener Abfallwirtschaft präsentierte Beteiligungsexpertin Kerstin Arbter.

 

UVP-Erfahrungen aus 25 Jahren


Die Beiträge der Behörden aus Oberösterreich und Wien stellten Erfahrungen aus 25 Jahren UVP-Verfahren ebenso wie Ideen zur Optimierung und Beschleunigung der Abläufe vor. Sie hoben dabei hervor, wie wichtig die Vollständigkeit der Unterlagen, die sorgfältige Planung und die frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit für gelungen und rasch abgewickelte Verfahren sind. Dass die Umweltverträglichkeitsprüfung oft als Problem wahrgenommen werde, obwohl sich an ihr lediglich die Symptome eines mangelhaften Systems zeigen, wurde von mehreren Seiten betont. In der Praxis kommt im Zuge der UVP oft erst zu Tage, dass Projekte in ihren Auswirkungen problematisch sind, da die Öffentlichkeit davor nicht oder erst zu spät informiert worden ist.

 

Positives Zeugnis für die UVP


Insgesamt wurde der UVP ein deutlich positives Zeugnis ausgestellt. Als Projektgenehmigungsverfahren darf jedoch von der UVP nicht mehr erwartet werden, als sie tatsächlich leisten kann. Anhand praktischer Beispiele wie auch der Verfahrenszahlen [2] wurde klar gezeigt, dass eine effektive Öffentlichkeitsbeteiligung positive Auswirkung auf die Dauer der Verfahren und die Akzeptanz der Entscheidung hat. Die Einrichtung der Strategischen Umweltprüfung kann darüber hinaus genutzt werden, um Druck aus den UVP Verfahren zu nehmen und diese zu beschleunigen.

 

Weiterführende Informationen

 

UVP auf der ÖKOBÜRO-Seite

Website Büro Arbter

 

Quellen:

 

[1] Vortrag von Thomas Alge: Entlastung der UVP beim Stromnetzbau
[2] Fragen und Antworten zu UVP-Verfahren in Österreich: Anzahl, Dauer und Beschwerden
 

Für Fragen wenden sie sich bitte an Gregor Schamschula (Bereichsleitung Recht)

 

(RH)

geändert am 28.02.2018