UVP für Koralm-Kraftwerk durchgesetzt!

Pumpspeicher in geplantem Natura 2000-Gebiet erhält ein transparentes Genehmigungsverfahren unter Einbindung von Umweltorganisationen

ÖKOBÜRO und WWF, der Umweltdachverband sowie VIRUS hatten insgesamt drei Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) dagegen eingebracht, dass die steirische Landesregierung den Bau des Pumpspeicherkraftwerks Koralm in einem geplanten Natura 2000-Gebiet ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) genehmigen wollte.

 

Die steirische Landesregierung hatte ursprünglich entschieden, dass es sich nicht um ein Kraftwerk laut Anhang 1 Ziffer 30 des UVP-Gesetzes handle, sondern vielmehr um zwei getrennt voneinander zu betrachtende Speicherbecken, bei denen vielmehr Anhang 1 Ziffer 31 des UVP-G zur Anwendung käme. Dadurch sei der Schwellenwert für Wasserkraftwerke (15 MW Leistung) nicht anzuwenden, weshalb keine UVP notwendig wäre.

 

Das BVwG gab nun den Beschwerden von ÖKOBÜRO, WWF und den anderen Umweltorganisationen Recht, wonach der geplante Pumpspeicher mit 960 MW Leistung sehr wohl der Energiegewinnung aus Wasser dienen soll und damit selbstverständlich als Kraftwerk nach Ziffer 30 zu bewerten ist. Da die Leistung um ein Vielfaches oberhalb des Grenzwertes von 15 MW liegt, ist eine UVP durchzuführen.

 

Das BVwG hat damit einem mutmaßlichen Umgehungsversuch einen Strich durch die Rechnung gemacht. Denn bereits 2013 war schon einmal die UVP-Pflicht festgestellt worden, da das Projekt in einem Landschaftsschutzgebiet lag, dessen Grenzen jedoch nachträglich geändert wurden. Nicht zuletzt ist es auch ein Erfolg für den Erhalt der Schwarzen Sulm. An diesem bislang unberührten Flussjuwel wollen die gleichen Betreibern ein weiteres Kraftwerk errichten, dessen Strom sie vor allem für den Betrieb des Koralmpumpspeichers benötigen.

geändert am 19.08.2016