VwGH gibt NGOs Recht: Megaprojekt Koralm UVP-pflichtig

Das 1.000 MW Kraftwerk Koralm muss nach Rechtsmittel von NGOs nun doch einer UVP unterzogen werden.

Das Speicherkraftwerk Koralm, mit 1.000 MW das mit Abstand größte je geplante Kraftwerksprojekt Österreichs, ist doch UVP- pflichtig. Bereits im Herbst brachten ÖKOBÜRO, der WWF, der Umweltdachverband sowie die Umweltorganisation VIRUS Beschwerde gegen den Feststellungsbescheid der Steiermärkischen Landesregierung ein, nach dem das Riesenprojekt als bloße Talsperre keiner Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen wäre. Das Projekt, dessen Standort bis vor kurzem noch als Natura 2000 Schutzgebiet ausgewiesen war, ist jedoch jedenfalls einer UVP zu unterziehen.

 

Das Bundesverwaltungsgericht stellte die UVP-Pflicht bereits im Vorjahr fest. Diese Feststellung wurde jedoch von der Steiermärkischen Landesregierung und von den Projektwerbern beim Höchstgericht bekämpft. Der Verwaltungsgerichtshof stellte nun endgültig fest, dass das Projekt ein Kraftwerk darstellt und keine bloße Talsperre und dass es somit einer UVP zu unterziehen ist. Der VwGH folgte dabei der Argumentation der NGOs und wies die Revision ab.

 

Pressemeldung ÖKOBÜRO

Pressemeldung des VwGH

Erkenntnis des VwGH Ro 2016/07/0015

 

geändert am 05.05.2017