17. Juni 2020 | News

Fortsetzung: Schutz unberührter Flussjuwelen in der Steiermark!

Wasserkraftwerk Schwarze Sulm: ÖKOBÜRO erhebt Revision an Verwaltungsgerichtshof und setzt sich für die Wahrung von Umweltschutz und Parteirechte ein.

Ein unberührter Wildbach - Bild: pavlelederer2, Pixabay

Nur mehr 15 Prozent der heimischen Flüsse weisen – zumindest abschnittsweise – einen naturnahen Zustand auf. Die Schwarze Sulm, ein alpiner, unberührter Wildfluss in der Steiermark, ist einer von ihnen. Doch soll in Mitten dieses Natura-2000-Gebiets gegen den Protest der ansässigen Bevölkerung bis 2025 ein Wasserkraftwerk errichtet werden.

Es ist unbestritten, dass zur Erreichung der Österreichischen Klimaziele die Nutzung von Wasserkraft essentiell ist. Doch die Verbauung eines letzten intakten Flusses steht außer Verhältnis zu dem vergleichsweise geringen Energiegewinn, den das Kraftwerk erzielen würde. WWF-GewässerexpertInnen gehen zudem davon aus, dass das Projekt zu einer erheblichen Verschlechterung des Gewässerzustands führen werde. Eine solche Verschlechterung  und die möglichen Folgen wurden in dem Genehmigungsverfahren jedoch nie ausreichend geprüft.

Außerdem wurden relevante Gutachten und Planungsunterlagen des Kraftwerks der betroffenen Bevölkerung und den beteiligten Umweltschutzorganisationen vorenthalten. Aus Sicht von ÖKOBÜRO liegt somit ein Verstoß gegen die vom VwGH bestätigte Parteistellung im wasserrechtlichen Verfahren um das Kraftwerk Schwarze Sulm vor. Nun haben wir, unterstützt durch den Grün-Alternativen Verein zur Unterstützung von BürgerInneninitiativen, gemeinsam mit dem WWF Österreich eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof erhoben. Mangels Gewährung der rechtlich vorgesehenen Mitwirkung, bleibt keine andere Möglichkeit als ein Gang zum Höchstgericht.

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