20. April 2023 | News

Blog: ÖKOBÜRO und bankwatch vs. EU-Notfallmaßnahmen-VO

Mit der EU-Notfallmaßnahmen-VO will die Europäische Union Vorhaben der Energiewende beschleunigen. Warum das in der Praxis gefährlich für den Umweltschutz ist, lesen Sie im neuen Beitrag von Gregor Schamschula auf unserem Umweltrechtsblog.

Die EU-Notfallmaßnahmen-VO ist eine Reaktion auf die Energiekrise als Folge des Angriffs Russlands auf die Ukraine. In dem Rechtsakt des Rates werden bestimmte unionsrechtliche Schutzvorschriften außer Kraft gesetzt mit dem angegebenen Ziel, die Energiewende weiter zu beschleunigen. Auch wenn das Ziel durchaus begrüßenswert ist, zeigt sich das gewählte Mittel als mehrfach problematisch. Wie auch bereits in der Stellungnahme von ÖKOBÜRO zur Verordnung der EU festgehalten, gibt es mehrere wesentliche Kritikpunkte. Unterm Strich eignet sich die VO sogar, der Umwelt zu schaden, statt ihr zu helfen.
 

Mehr dazu im aktuellen Blogbeitrag von Gregor Schamschula (ÖKOBÜRO).